Forderung: Umweltfreundliche Infrastrukturprojekte

Vom 03. bis 05. Mai 2010 fand an der Freien Universität Berlin ein Workshop zum Thema „Environmental and Social Safeguard Policies in German and Chinese Infrastructure Projects“ statt.

Das wachsende Bewusstsein für Umweltfolgen von Infrastrukturprojekten hat zur Formulierung von  Umweltstandards für Investitionen auf der ganzen Welt geführt. Die teilweise einschneidenden sozialen Folgen, wie z. B. unfreiwillige Umsiedlungen im Zuge des Baus von Dämmen, Eisenbahnen, Autobahnen und Flughäfen,  haben allerdings bisher nicht genug Aufmerksamkeit erhalten. Zwar wurden in den letzten zehn Jahren verschiedene Umwelt- und Sozialstandards für internationale private und öffentliche Investitionen in Entwicklungs- und Schwellenländern eingeführt, jedoch handelte es sich dabei zumeist um freiwillige Selbstverpflichtungen mit geringer Bindungswirkung.

Im Falle Chinas sind große Infrastrukturprojekte nicht nur ein wichtiges Mittel zur Stärkung der nationalen Wirtschaft, sondern auch ein zunehmend wichtiger Exportartikel in andere Teile der Welt, vor allem nach Südostasien, ins subsaharische Afrika und nach Lateinamerika.

Diese Fragen betreffen auch die deutsch-chinesischen Beziehungen: Die beiden Staaten haben nicht nur internationale Übereinkünfte wie die “Equator Principles” (www.equator-principles.com) unterzeichnet, die Standards für die Bestimmung, Beurteilung und Behandlung von sozialen und Umweltrisiken in der Projektfinanzierung  festlegen. Deutschland und China arbeiten auch gemeinsam an vielen Infrastrukturprojekten. Z.B. im Zusammenhang mit dem „Clean Development Mechanism“, einem Instrument des Kyoto Protokolls. Hier sind eine Reihe von ursprünglich nicht intendierten Wirkungen aufgetreten, die beide Länder berühren. Der Bedarf nach einheitlichen Standards und nach der entsprechenden wissenschaftlichen Erforschung und Begründung für solche Standards gewinnen also zunehmend an Bedeutung.

Der Kick-off Workshop in Berlin hatte das Ziel, soziale und Umweltschutzmaßnahmen und ihre wechselseitigen Verschränkungen in den deutsch-chinesischen Beziehungen sichtbarer zu machen. Er war Ausgangspunkt für die Etablierung einer Plattform für weitergehende Forschungen und Abstimmungen zu sozialen und Umweltstandards in Infrastrukturprojekten, besonders in chinesischen und deutschen Vorhaben. Verbunden wurde dies mit Fragen nach den Qualifikationsanforderungen an Sozial- und Umweltwissenschaftler im Bereich von Nachhaltigkeitsmanagement.

In mehreren Penals und Diskussionsrunden wurden nun wichtige Unterthemen behandelt und die zukünftige gemeinsame Vorgehensweise besprochen.

Insgesamt war der Workshop ein gelungener und zugleich intensiver Beginn einer zukunftsweisenden, interdisziplinären deutsch-chinesischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Umwelt- und Sozialfolgenabschätzung von Infrastrukturgroßprojekten. Die perfekte Organisation und die englische Sprachkompetenz aller Teilnehmer der Konferenz ermöglichten einen intensiven Austausch ohne viele Reibungsverluste. Für künftige Tagungen in diesem Rahmen gibt es noch viel Gesprächsbedarf, unter anderem könnten sie Chinas Infrastrukturaktivitäten im Ausland oder Projekte jenseits von Wasserkraftwerken z.B.  in Bereichen wie Exportwirtschaft, Transportsektor oder Stadtentwicklung noch genauer in den Blick nehmen.

Kontakt

Prof. Dr. Bettina Gransow

Freie Universität Berlin
bgransow@zedat.fu-berlin.de